AGB
AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der NachhalTick GmbH / MÖBELLOFT
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung für den Kauf als Verbraucher oder Unternehmer gem. §§13, 14 BGB von Waren in unserem Geschäft/ Showroom vor Ort sowie für Waren-bestellungen – und Lieferungen über Fernabsatzwege. Hiervon abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt und sind nicht Vertragsinhalt, es sei denn die NachhalTick GmbH hat einer Änderung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Angebot, Verkauf und Lieferung erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss im Geschäft & Online
a) b) c) Es kann eine vertragliche Vorauszahlung vereinbart werden. Der Kunde erhält nach Erteilung des Auftrages eine Auftragsbestätigung von uns, welche als Annahme des Vertrags durch uns gilt.
Die vertraglich vereinbarte Vergütung ist spätestens bei Fertigstellung des Werkes vollständig zu entrichten.
Der Kunde ist verpflichtet das vertragsmäßig vereinbarte Produkt abzunehmen.
Wegen unwesentlicher ästhetischer Mängel, vor allem aber auch aus Gründen aus § 9, kann die Abnahme nicht verweigert werden. Verweigert der Kunde die Abnahme ernsthaft und endgültig, entbindet Ihn dies nicht von der vollständigen Zahlung des Werkes und wir behalten und vor unser Recht aus §3 II Nr.2 geltend zu machen.
d) Serienmäßig hergestellte Möbel werden im Geschäft und im Onlineshop nach Muster verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn bei Vertragsschluss wurde schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen.
e) Werden Möbel individuell, nach Kundenspezifikation angefertigt und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten, so gilt vor allem auch § 2.3. Liegt jedoch ein Mangel vor hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung, Preisminderung, Schadensersatz oder auf Rücktritt vom Vertrag.
f) Bei individuell und nach Kundenspezifikation angefertigten Möbeln besteht kein Widerrufsrecht. Der Kunde kann lediglich seine Rechte aus den gesetzlichen Gewährleistungsrechten bei Vorliegen eines Rechts- oder Sachmangels geltend machen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
I. Preise
Der vertraglich vereinbarte Preis ist bindend. Er ist ab Bereitstellung der Ware unmittelbar fällig. Die Ware kann vorab durch den Verbraucher während der geltenden Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Nachhaltick GmbH, oder
wahlweise durch digital zur Verfügung gestelltes Bildmaterial besichtigt werden. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
II. Verzug und Annahmeverweigerung
1.Zahlungsverzug
Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug erheben wir Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen aktuellen Basiszins.
2. Annahmeverzug und Annahmeverweigerung
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 14Tagen durch Abholung oder Lieferung abzunehmen. Nimmt der Käufer die bestellte Ware zum vereinbarten Übergabetermin nicht ab und verweigert der Käufer auch nach Ablauf einer ihm vom uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Ware oder hat er ernsthaft und endgültig erklärt, er verweigere die Abnahme, so haben wir das Recht vom Vertrag zurückzutreten, die Ware herauszuverlangen und Schadenersatz zu verlangen.
a) Lagerkosten
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, ohne die Annahme der Ware endgültig zu verweigern, so behalten wir uns das Recht vor für die uns entstehenden Lagerkosten pro Tag und qm mit 3€, pro angefangener Woche mit 10€ dem Käufer zusätzlich zu berechnen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bzw. vollständigen Begleichung aller Forderungen unser Eigentum. Alle Eigentumsvorbehaltsrechte gelten in einfacher, erweiterter und verlängerter Form.
§ 5 Lieferung – Abholung
I. Lieferung
a) Die Kosten für die Lieferung trägt grundsätzlich der Käufer. Liegt ein wirksamer Widerruf oder ein wirksamer Rücktritt vom Vertrag aufgrund eines Mangels vor, so tragen wir die Abtransport-kosten/Rücksendungskosten und holen die Sachen an der Lieferstelle ab. Wir bieten die Lieferung mit eigenem LKW oder mit einem Spediteur an. Lieferzeiten, -preise und -termine sind individuell zu vereinbaren. Der Preis einer Lieferung richtet sich nach Art und Umfang der Lieferung. Lieferzeiten verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Versenden wir auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache zu einem anderen Ort so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
b) Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebühren dem Käufer die Nutzungen und er trägt die Lasten der Sache. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
c) Hält der Käufer einen vereinbarten Liefertermin nicht ein, ohne uns rechtzeitig über die Nichteinhaltung des Termins zu informieren, mindestens 2 Tage vor Lieferung, behalten wir uns das Recht vor die Lieferkosten (auch für den Spediteur) zu berechnen, sowie die Rechte aus § 3 II 2 a) geltend zu machen. (Lagerkosten)
d) Im Falle einer vereinbarten Lieferung über die Bordsteinkante hinaus, haftet der Käufer dafür, dass der Transport bis in die Wohnung oder bis zur Anlieferstelle -sofern nicht anders schriftlich vereinbart- mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransportes und durch zwei Personen möglich ist (nicht inbegriffen ist der Einsatz eines Schrägaufzuges); gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser. Der Kunde wurde gem. § 451 d Nr. 5 HGB darauf hingewiesen, dass eine Haftung für Schäden, verursacht durch unzureichende Raumverhältnisse an der Be- bzw. Entladestelle ausgeschlossen sind.
d) Stellt sich im Verlaufe einer Lieferung heraus, dass diese nicht mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransportes umsetzbar und/oder aufgrund von nicht ausreichenden Raumverhältnissen unmöglich ist, so hat der Käufer die bereits entstandenen Kosten in voller Höhe zu tragen. Darüber hinaus erstellen wir -sofern eine Lieferung bis zur gewünschten Lieferstelle technisch umsetzbar und weiterhin durch den Käufer gewünscht ist- ein neues Angebot über eine neue/weitere Lieferung.
II. Abholung
Selbstabholung durch den Kunden ist nach Absprache mit uns möglich. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. Die Gefahr geht ab Lagerkante auf den Kunden über. Der Kunde ist alleinig verantwortlich für eine angemessene & ausreichende Ladungssicherung.
§ 6 Montage
Es besteht die Möglichkeit, dass wir das bestellte Werk montieren. Es gilt auch hier vollumfänglich §5.
Hierbei entstehen dem Kunden weitere Kosten, die vertraglich individuell vereinbart werden. Wir schulden dem Käufer eine mangelfreie Montage. Eine unsachgemäße Montage begründet einen Sachmangel und dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Der Käufer ist nach §5 dafür verantwortlich, dass die Voraussetzungen für die Montage vorhanden sind, z. B. bezüglich Zugangs, geeigneter Wände, Fußbodenbeschaffenheit, Elektroanschluss etc. Unsere Monteure führen keine Arbeiten aus, die über die vertragsgegenständlichen Leistungspflichten hinausgehen. Führen Monteure solche Arbeiten auf Wunsch des Käufers doch durch, übernimmt der Verkäufer keine Haftung und die Haftung obliegt allein dem Kunden.
Bauseits zu erbringen bzw. kostenlos bereit zu stellen durch den Auftraggeber notwendige Stromversorgung, notwendige Wasserversorgung, sofern erforderlich genehmigter Bauantrag, Toilettennutzung, sofern erforderlich Fundamenterstellung nach unseren Planvorgaben, Zugang zu Baustellenbereich, sofern erforderlich Gerüststellung und -vorhaltung nach unseren Planvorgaben, Parkplätze, Stellfäche und Rangierfläche für Montagefahrzeuge oder Kräne, sofern erforderlich notwenige Statik.
§ 7 Gewährleistung – Mängelanzeige
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bei Vorliegen eines Mangels, d.h. der Kunde hat das Recht auf Nacherfüllung, Rücktritt, Schadensersatz oder Preisminderung in diesem Fall. Ist Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten für uns möglich, können wir diese verweigern. Eine zusätzliche Garantie wird nicht übernommen. Die Anzeige eines offensichtlichen Mangels muss ohne schuldhaftes Zögern, unverzüglich erfolgen, allerdings maximal nach 2 Wochen.
§ 8 Widerrufsrecht
Bei Fernabsatzverträgen, d.h. bei Verträgen über die Lieferung von Sachen, die Sie mit uns ausschließlich über das Internet, per E-Mail, Brief oder das Telefon schließen haben Sie als Kunde ein Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Nachhaltick GmbH, Heinrich-Imig-Straße 10b, 45141 Essen
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
1. - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen, individuellen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. - zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§ 9 Warentypische Eigenschaften
Da unsere Möbel Naturprodukte sind, können Patina, Rost, leichte Verfärbungen/Veränderungen des Materials/ der Maserung, Farbabweichungen, Rissbildung oder Verwerfungen, Narbenbildung usw. nach dem Kauf auftreten. Sie sind dem Käufer zumutbar und begründen keinen Mangel. Dies gilt insbesondere, wenn die nachteilige Veränderung auf eine selbstverschuldete Sorgfaltspflichtverletzung des Käufers zurückzuführen ist, z.B. durch falsche Lagerung, natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung/ Kälte der Räume, mangelnde/zu hohe Luftfeuchtigkeit, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse und unsachgemäße Behandlung. Dies gilt insbesondere auch, bei nicht beeinflussbaren Gegebenheiten, die als „höhere Gewalt“ oder als naturgegeben gelten, bspw. Raumklima, Sonneneinstrahlung, Luftfeuchtigkeit. Es gilt zudem stets der Ansatz, dass Naturprodukte und Naturmaterialien in gewisser und zumutbarer Weise nicht vollends kontrollierbar sind.
Handelsübliche Farb-, Haptik- und Maserungsabweichungen bleiben vorbehalten und gewähren keine Rückgabe der Ware. Ebenso handelsübliche Abweichungen bei Leder, Holz, anderen natürlichen Stoffen, Textilien, oder Stahl begründen dem Käufer zumutbarer Abweichungen gegenüber Mustern keinen Mangel.
Der Käufer bestätigt, sowohl mündlich, als auch schriftlich über alle warentypischen Eigenschaften unserer Produkte informiert worden zu sein. Er bestätigt den Vertragsabschluss im vollumfänglichen Wissen über diese warentypischen Eigenschaften getätigt zu haben. Der Käufer bestätigt zudem, alle „Disclaimer-/Aufklärungstexte“ von uns gelesen und verstanden zu haben.
Der Käufer bestätigt sowohl mündlich, als auch schriftlich über alle Merkmale von Handwerksarbeiten informiert worden zu sein. Er bestätigt den Vertragsabschluss im vollumfänglichen Wissen über mögliche Handwerks-Eigenschaften am Werk i.F.v. Unregelmäßigkeiten, Musterabweichungen, u.ä. getätigt zu haben. Der Käufer bestätigt zudem, alle „Disclaimer-/Aufklärungstexte“ von uns gelesen und verstanden zu haben.
§ 10 Haftung
I. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
II. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
III. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
IV. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig – entstehen können.
§11 Gerichtsstand – Erfüllungsort
Der Gerichtsstand ist Essen. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ebenfalls der Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§12 Schlussbestimmungen
I. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
II. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften